Die UNO steckt in der Krise
Die UNO steckt in der Krise –
Das Bild ist KI-generiert und haben Symbolcharakter – nicht mehr und nicht weniger.
Die UNO steckt in der Krise – aber nicht, weil plötzlich alle Staaten „zu egoistisch“ geworden wären oder weil die Menschheit das friedliche Zusammenleben verlernt hätte. Die eigentliche Ursache liegt tiefer: im imperialistischen Weltsystem selbst. Solange die Welt von konkurrierenden Kapitalblöcken beherrscht wird, bleibt auch die UNO ein Spiegel dieser Machtverhältnisse – und kein neutrales Werkzeug für Frieden und Gerechtigkeit. Nach 1945 entstand die UNO aus den Trümmern des Zweiten Weltkriegs. Die Völker wollten nie wieder Faschismus, nie wieder Weltkrieg, nie wieder industrielle Massenvernichtung. Doch schon damals war die Weltorganisation kein Organ der arbeitenden Klassen, sondern ein Kompromiss der Siegermächte. Die UNO sollte den Konflikt zwischen imperialistischen Interessen verwalten, nicht abschaffen. Genau deshalb besitzt der Sicherheitsrat bis heute Vetomächte – ein offenes Eingeständnis, dass in dieser Welt nicht Gleichheit herrscht, sondern Machtpolitik. Heute zeigt sich die ganze Widersprüchlichkeit dieser Konstruktion besonders brutal. In der Ukraine sterben hunderttausende Menschen im Stellvertreterkrieg zwischen NATO und Russland. In Palästina erlebt die Welt live die systematische Zerstörung eines Volkes, während westliche Regierungen von „Menschenrechten“ reden und gleichzeitig Waffen liefern. In Syrien wurde ein Land durch Interventionen, Sanktionen und geopolitische Interessen zerlegt. Im Irak marschierten die USA unter erfundenen Vorwänden ein und hinterließen Chaos, Elend und Millionen Tote. Und die UNO? Sie gibt Erklärungen ab, verteilt Hilfspakete und appelliert an die „internationale Gemeinschaft“. Mehr bleibt oft nicht. Das Problem ist nicht fehlender guter Wille. Das Problem ist der Imperialismus. Lenin beschrieb den Imperialismus als das höchste Stadium des Kapitalismus: Monopole, Finanzkapital und Großmächte kämpfen um Märkte, Rohstoffe und geopolitischen Einfluss. Genau diese Konkurrenz lähmt die UNO. Denn die mächtigsten Staaten akzeptieren internationales Recht nur solange es ihren Interessen dient. Sobald Beschlüsse den Profiten oder strategischen Zielen widersprechen, werden sie ignoriert oder blockiert. Die USA präsentieren sich gern als Verteidiger einer „regelbasierten Ordnung“. Tatsächlich meinen sie damit eine Ordnung, deren Regeln sie selbst schreiben. Der Jugoslawienkrieg ohne UN-Mandat, die Invasion des Irak, die endlosen Sanktionsregime – all das zeigt: Der Westen akzeptiert die UNO nur, solange sie geopolitisch nützlich ist. Selbst die sogenannte multilaterale Zusammenarbeit wird zur Farce, wenn wirtschaftliche und militärische Interessen dominieren. Doch auch China und Russland handeln nicht aus humanistischer Nächstenliebe. Hinter jeder diplomatischen Formel stehen ökonomische Interessen, Handelswege, Einflusszonen und nationale Bourgeoisien. Die UNO wird damit immer stärker zur Bühne eines globalen Machtkampfes, während die arbeitenden Menschen weltweit den Preis zahlen. Besonders deutlich wird das beim Thema Klima. Seit Jahrzehnten warnen Wissenschaftler vor der ökologischen Katastrophe. Trotzdem steigen Emissionen weiter, Wälder werden zerstört, Konzerne machen Rekordprofite mit fossilen Energien. Warum? Weil Kapitalismus auf endloses Wachstum angewiesen ist. Jeder Staat verteidigt „seine Wirtschaft“, also letztlich die Profite seiner Konzerne. Die UNO kann Konferenzen veranstalten und Resolutionen verabschieden – aber sie kann das Profitprinzip nicht außer Kraft setzen. Dasselbe gilt für Hunger und Armut. Die Welt produziert genug Nahrung für alle Menschen. Trotzdem verhungern Millionen. Nicht wegen „Überbevölkerung“, sondern weil Lebensmittel Ware sind. Vernichtet wird nicht, was unnötig ist, sondern was keinen Profit bringt. Während Banken gerettet und Rüstungsetats erhöht werden, fehlen angeblich Mittel für Gesundheitsversorgung oder humanitäre Hilfe. Diese Prioritäten sind kein Fehler des Systems – sie sind das System. Darum ist die Frage falsch gestellt, ob die UNO „sich erneuern“ könne. Die entscheidende Frage lautet: Kann eine Organisation, die auf kapitalistischen Nationalstaaten basiert, überhaupt dauerhaft Frieden schaffen? Die Geschichte spricht dagegen. Solange die Welt von imperialistischen Mächten beherrscht wird, bleibt jede internationale Organisation an deren Interessen gekettet. Die UNO kann Konflikte verwalten, humanitäre Hilfe koordinieren oder zeitweise Spannungen entschärfen. Aber sie kann die Ursachen von Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung nicht beseitigen.
Und trotzdem wäre es falsch, die UNO einfach als „überflüssig“ abzuschreiben. Gerade kleinere Staaten nutzen sie als Plattform gegen die Dominanz der Großmächte. Auch antikoloniale Kämpfe fanden dort zeitweise Gehör. Die UNO ist ein Kampffeld politischer Kräfteverhältnisse. Doch ohne grundlegende Veränderung dieser Kräfteverhältnisse bleibt sie ohnmächtig.
Wer also ernsthaft Frieden, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit will, darf nicht bei moralischen Appellen an die UNO stehen bleiben. Notwendig ist ein Bruch mit dem imperialistischen System selbst. Denn Kriege entstehen nicht aus „Missverständnissen“, sondern aus ökonomischen Interessen. Hunger entsteht nicht aus Naturgesetzen, sondern aus Eigentumsverhältnissen. Umweltzerstörung entsteht nicht aus menschlicher „Gier“, sondern aus der Profitlogik des Kapitals.
Die herrschenden Klassen reden gern von einer „wertebasierten Weltordnung“. Tatsächlich erleben wir eine profitorientierte Weltordnung. Und genau darin liegt die Krise der UNO. Sie soll Frieden garantieren in einer Welt, deren ökonomisches Fundament auf Konkurrenz, Ausbeutung und Machtkampf beruht. Das ist ungefähr so, als wolle man einen Brand löschen, während gleichzeitig Benzin nachgegossen wird.
Eine wirklich handlungsfähige internationale Ordnung wird erst möglich sein, wenn nicht mehr Monopole und Finanzoligarchien die Welt beherrschen, sondern die arbeitenden Menschen selbst über Produktion und Gesellschaft entscheiden. Erst dann könnten internationale Zusammenarbeit, Frieden und Solidarität mehr sein als diplomatische Sonntagsreden.
Bis dahin bleibt die UNO das, was sie heute ist: ein Schauplatz der globalen Widersprüche des Kapitalismus – und ein Mahnmal dafür, dass Frieden im Imperialismus immer brüchig bleibt.