Mittag an der Tanke – oder:

Symbolbild:KI generiert

Wie der Staat den Profit organisiert und es „Markt“ nennt

Mittag, Punkt zwölf. Die Anzeige springt. Nicht ein bisschen, nicht vorsichtig – sondern wie ein geölter Mechanismus: nach oben. Willkommen im kapitalistischen Alltag, wo selbst der Tankvorgang zur kleinen Lehrstunde in politischer Ökonomie wird. Was hier passiert, ist kein „Marktversagen“. Es ist der Markt in Reinform. Die Bundesregierung verkauft die neue Regelung als Schutzmaßnahme: Preise dürfen nur einmal täglich erhöht werden. Klingt erstmal wie ein Eingriff zugunsten der Verbraucher. In Wirklichkeit ist es ein Geschenk an die Konzerne. Denn wer die Spielregeln des Marktes kennt, weiß: Kapital reagiert nicht moralisch, sondern logisch. Wenn du den Preis nur einmal erhöhen darfst, dann erhöhst du ihn maximal. Sofort. Punkt zwölf. Alles andere wäre aus Sicht des Kapitals schlicht dumm. Das Ergebnis sehen wir an der Zapfsäule: künstlich erzeugte Preissprünge, planbare Abzocke, und ein Alltag, der sich plötzlich nach den Bedürfnissen der Mineralölkonzerne richtet. Der Arbeiter soll jetzt nicht nur arbeiten, sondern auch taktisch tanken – möglichst kurz vor zwölf, versteht sich. Wer Pech hat, zahlt drauf. Das ist keine Fehlentwicklung. Das ist die Funktionsweise des Systems.

Der Staat als stiller Teilhaber Jetzt wird’s interessant. Denn während sich viele über „gierige Konzerne“ aufregen, bleibt ein zentraler Punkt oft im Schatten: Der Staat kassiert kräftig mit. Ein erheblicher Teil des Benzinpreises besteht aus Steuern. Und zwar nicht nur festen Abgaben wie der CO₂-Steuer, sondern auch der Mehrwertsteuer – und die steigt automatisch mit dem Preis. Das heißt: Je teurer der Sprit, desto voller die Staatskasse. Ein Fünftel jeder Preissteigerung wandert direkt zum Staat. Ohne dass er einen Finger rühren muss. Da wird auch klar, warum man sich mit echten Eingriffen so schwertut. Eine Senkung der Steuern? Würde sofort wirken. Andere Länder haben genau das getan. Aber hierzulande entscheidet man sich lieber für bürokratische Spielereien, die nach „Regulierung“ aussehen, aber in Wahrheit nichts am Kern ändern. Oder schlimmer noch: Man denkt über Umverteilung per Antrag nach. Erst kassieren, dann gnädig zurückgeben – natürlich mit Formular, Wartezeit und politischer Inszenierung. Das ist kein Zufall. Das ist Klassenpolitik.

Angebot, Nachfrage – und Klasseninteresse Was wir hier sehen, ist das Zusammenspiel von Staat und Kapital im Spätkapitalismus. Die Mineralölkonzerne sichern ihre Profite. Der Staat sichert seine Einnahmen. Und die Arbeiterklasse? Die steht an der Zapfsäule und rechnet. Die viel beschworene „unsichtbare Hand“ ist in Wahrheit ziemlich sichtbar: Sie greift tief in die Tasche derjenigen, die auf Mobilität angewiesen sind. Besonders hart trifft es das Transportgewerbe. Wenn Spediteure sagen, dass sich das Fahren nicht mehr lohnt, dann ist das kein Jammern auf hohem Niveau. Dann ist das ein Warnsignal. Denn hier geht es nicht um Luxus, sondern um die Zirkulation von Waren – also um einen zentralen Bestandteil der kapitalistischen Produktion selbst. Wenn der Transport zusammenbricht, steht die ganze Kette still. Und trotzdem hält man an der aktuellen Politik fest. Warum? Weil kurzfristige Staatseinnahmen und Konzernprofite schwerer wiegen als die langfristige Stabilität der Produktion. Das ist die Irrationalität des Kapitalismus: Was für das Gesamtsystem notwendig wäre, wird unterlassen, wenn es den Einzelinteressen widerspricht.

Planung oder Chaos Man könnte es auch anders machen. Man könnte Preise regulieren, Steuern senken, öffentliche Kontrolle ausbauen. Kurz: Man könnte anfangen, rational zu planen. Aber genau das ist politisch nicht gewollt. Denn Planung bedeutet Eingriff. Und Eingriff bedeutet Einschränkung des Kapitals. Und das wiederum widerspricht der Logik eines Systems, in dem Profitmaximierung das oberste Prinzip ist. Die bürgerliche Politik bewegt sich deshalb immer in einem engen Korridor: Sie darf Symptome verwalten, aber nicht die Ursachen angreifen. Das erinnert nicht zufällig an die ideologische Hetze gegen jede Form von Planwirtschaft. Sobald irgendwo von gesellschaftlicher Kontrolle die Rede ist, wird das als „Diktatur“ diffamiert. Dabei ist die Realität genau umgekehrt: Ohne Planung herrscht die Diktatur des Marktes – also die Diktatur des Kapitals.

Die tägliche Aufführung Und so stehen sie weiter da, jeden Tag aufs Neue: die Autoschlangen vor den Tankstellen. Ein kleines Schauspiel, das sich zuverlässig wiederholt. Kurz vor zwölf: Hoffnung. Nach zwölf: Ernüchterung. Ein System, das sich selbst entlarvt, braucht keine große Kritik mehr. Es reicht, hinzuschauen. Die Zapfsäule wird zur Bühne, auf der sich die Widersprüche des Kapitalismus in Echtzeit abspielen: organisierte Knappheit, staatlich flankierte Profite, und eine Bevölkerung, die sich anpassen muss. Nicht weil es keine Alternative gäbe. Sondern weil sie politisch nicht gewollt ist. Die Frage ist also nicht, warum die Preise steigen. Die Frage ist: Wie lange lassen wir uns noch erzählen, das hätte irgendetwas mit „Sachzwängen“ zu tun?