Krieg ist Frieden...

Krieg ist Frieden, Aufrüstung ist Vernunft, Scholz ist kein Kanzler – sondern General im Dienst der Rüstungslobby

Laut Staatsfunk glauben angeblich 50 Prozent der Deutschen, mehr Waffen und noch mehr NATO-Aggression seien der richtige Weg – selbst wenn daraus ein Weltkrieg wird. Und man fragt sich unweigerlich: Wo wohnen die eigentlich alle? Denn wenn man durch die Straßen geht, in die überfüllten Busse steigt, an der Supermarktkasse steht oder mit Kollegen am Band oder im Pausenraum spricht – da findet man sie nicht, diese halbe Republik voll freiwilliger Frontschweine. Kein Wunder. Denn dieses angebliche „Umfrageergebnis“ ist nichts anderes als ein Kriegspropaganda-Instrument der Herrschenden. Die Methode ist so alt wie das Kapital selbst: Man gaukelt Zustimmung vor, um Zustimmung zu erzeugen. „Wenn die Mehrheit dafür ist, muss ja was dran sein“, denkt sich der verunsicherte Durchschnittsprolet. Und zack – wird aus falscher Mehrheitsmeinung eine selbsterfüllende Lüge. Doch der springende Punkt ist ein anderer: Die Bundesregierung – egal ob unter SPD, CDU oder Grün lackiertem Imperialismus – vertritt schon lange nicht mehr die Interessen der Bevölkerung. Sie ist Sprachrohr der Konzerne, Handlanger der NATO, verlängerter Arm der Waffenindustrie. Und damit direkter Gegner des Friedens. Während der Kanzler sich windet wie ein Aal und gleichzeitig deutsche Panzer an die Front schickt, wird klar: Der „Kampf gegen Russland“ ist nur der Vorwand. In Wahrheit geht es um geopolitische Dominanz, Ressourcen, Einflusszonen. Um schmutzige Machtpolitik – verpackt als „Verteidigung der Demokratie“. Bereits Lenin stellte klar: „Der Imperialismus ist das höchste Stadium des Kapitalismus.“ (Lenin, Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus, 1916) Und weiter: „Der Krieg ist eine Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, und die Politik ist die konzentrierte Ausdrucksform der ökonomischen Interessen einer bestimmten Klasse.“ (Lenin, Über Krieg und Frieden, 1920) Der Krieg ist also kein moralisches Versagen, sondern das logisch konsequente Ergebnis einer Wirtschaftsordnung, die auf Konkurrenz, Profit und Expansion beruht. Und wer glaubt, dass Scholz oder Baerbock „Fehler machen“, der unterschätzt den strukturellen Charakter imperialistischer Politik. Das alles erinnert fatal an Joseph Goebbels? Vielleicht. Aber das ist zu billig. Scholz ist kein Nazi. Er ist ein neoliberaler Bürokrat im Dienst des Kapitals. Kein Demagoge mit Schaum vorm Mund, sondern ein Apparatschik mit totem Blick – der den Krieg nicht brüllt, sondern verwaltet. Gerade das macht ihn so gefährlich. Ein aktueller antimilitaristischer Befund bringt es auf den Punkt:

„Rüstung ist nicht Verteidigung, sondern Angriffsvorbereitung. Ihre Profiteure sitzen in den Vorstandsetagen, nicht in den Schützengräben.“ (Quelle: offen-siv Nr. 1/2024)

Was also tun? •Den Spuk beenden: Keine Zustimmung zu Aufrüstung und Krieg, egal wie sie verpackt wird. •Aufklären statt nachbeten: Die Parolen der NATO-Sprecher in ARD und ZDF sind keine Nachrichten, sondern Durchhalteparolen. •Klartext reden: Der Feind steht nicht in Moskau – er steht in Berlin, Brüssel, Washington, in den Vorstandsetagen von Rheinmetall und Airbus. Und: Organisieren wir uns. Weil Frieden nicht vom Himmel fällt. Sondern erkämpft wird – gegen das Kapital, das immer nur eines kennt: Profit. Egal, ob mit Öl, Gas oder Blut. „Ohne revolutionäre Theorie kann es keine revolutionäre Bewegung geben.“ (Lenin, Was tun?, 1902)