Faschistische Kriegsvorbereitung 2.0

Die Masken fallen wieder – Faschistische Kriegsvorbereitung 2.0

„Wir haben keine territorialen Forderungen“, sagte Hitler 1936. Zwei Jahre später standen deutsche Truppen in Spanien. Damals hieß es, man verteidige nur „Ordnung“ gegen den „Bolschewismus“. In Wirklichkeit ging es um strategische Vormacht, Rohstoffe, militärische Stützpunkte – und um die Zerschlagung der Volksbewegungen.

Heute, fast 90 Jahre später, wiederholt sich das Muster. In der Ukraine schickt Deutschland „Leopard“-Panzer und „Taurus“-Raketen – nicht, um Frieden zu schaffen, sondern um Russland zu schwächen und den Einfluss der NATO bis an den Dnjepr zu treiben. In Taiwan provozieren US-Kriegsschiffe die Volksrepublik China – nicht wegen „Menschenrechten“, sondern wegen Mikrochips und geostrategischem Zugriff auf den Pazifik. In Mali ziehen sich französische Truppen zurück, nur damit EU-finanzierte „Stabilisierungstruppen“ übernehmen. Und in Niger unterstützt der Westen offen eine putschistische Junta – solange sie „unsere Interessen“ schützt. Das ist keine Außenpolitik – das ist Kriegswirtschaft mit globaler Logistik. Was die Faschisten 1936 in Spanien versuchten – eine strategische Basis für den Weltkrieg zu errichten –, das tun heute NATO und EU in Osteuropa, Nordafrika und Ostasien. Damals unter der Parole „Kampf gegen den Bolschewismus“, heute unter dem Vorwand „Kampf gegen Desinformation“, „Terrorismus“ oder „autoritäre Systeme“. Die Parallelen sind eklatant. Damals sollte Francos Spanien Frankreich und Großbritannien im Mittelmeer isolieren – heute geht es darum, Russland von Europa zu trennen und China von seinen Seewegen. Das sogenannte „Sicherheitskonzept der EU“ sieht inzwischen Militärinterventionen als Standard vor. Und Deutschland rüstet wieder auf – mit dem 100-Milliarden-Euro-„Sondervermögen“, das in Wahrheit ein Sondervermögen für Rheinmetall, Krauss-Maffei und Co. ist. Und wie 1938 wird jede Form des Widerstands kriminalisiert. Damals war es die Komintern, heute ist es „russische Propaganda“. Wer sich gegen NATO-Kriegspolitik stellt, wer Verständnis für China oder Russland zeigt, wird diffamiert – als „Putin-Versteher“, „Querfrontler“ oder gar „Verfassungsfeind“. Aber genau das ist unsere Aufgabe: die Maske runterreißen. Die Maske des „humanitären Einsatzes“, des „demokratischen Nation-Building“, des „regelbasierten Multilateralismus“. Der Imperialismus ist derselbe geblieben – egal ob er mit Stahlhelm oder EU-Fahne marschiert. Ulbricht hat es 1938 klar gesagt: Die Parolen von „Freiheit“ und „Frieden“ tarnen nur den Krieg. Wer heute in Berlin, Brüssel oder Washington vom Frieden redet, meint damit einen Frieden ohne China, ohne Russland, ohne Sozialismus. Also einen Weltfrieden auf imperialistischen Leichenbergen. Wieder einmal wird „Verteidigung“ zur Tarnung für Angriff – und Antikommunismus zur ideologischen Speerspitze. Wieder einmal heißt es: Nicht wir, sondern die anderen sind die Aggressoren. Und wieder einmal soll die Arbeiterklasse die Zeche zahlen – mit ihren Steuern, ihrer Arbeitskraft, ihrem Blut. Deshalb: Kein Vertrauen in die imperialistische Kriegspropaganda. Kein Vertrauen in die angeblich „guten“ Demokratien des Westens. Die Lehre von 1938 ist eindeutig: Wer Frieden will, muss den Imperialismus bekämpfen. Wer Freiheit will, muss den Kapitalismus überwinden.