Europa – Friedensmacht oder Pulverfass?

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Europa, dieser selbsternannte Hort von Demokratie und Menschenrechten, taumelt mal wieder gefährlich nahe am Abgrund. Aber nicht etwa, weil es von außen bedroht wäre – nein, Europa destabilisiert sich selbst und gleich die halbe Welt dazu. Nicht durch Kraft, sondern durch krampfhafte Geltungssucht. Timofei Bordatschow hat es treffend formuliert: Europa verhält sich wie ein Paria-Staat – laut, gefährlich, orientierungslos.

Geburtsort zweier Weltkriege – und bald auch des dritten?

Zweimal hat der europäische Kontinent die Welt in einen globalen Krieg gestürzt. Heute erleben wir das Echo davon: ein hysterisches Aufrüsten, eine aggressive Außenpolitik und ein politischer Mainstream, der militärische „Lösungen“ nicht nur denkt, sondern zunehmend auch plant. Großbritannien und Frankreich sitzen auf Atomwaffenarsenalen – doch die wahre Sprengkraft liegt woanders: im ideologischen Wahnsinn einer Elite, die glaubt, sie könne sich durch Eskalation gegen den eigenen Bedeutungsverlust wehren.

Denn die alte imperialistische Ordnung bröckelt: China, Russland, Indien, selbst der globale Süden – sie alle verweigern sich zunehmend dem westlichen Diktat. Und Europa? Statt in Würde abzutreten oder endlich solidarische Allianzen mit der Weltmehrheit zu suchen, hängt man sich trotzig an die Kriegsstrategie der USA – selbst wenn dabei das eigene Haus brennt.

Europas Krankheit heißt: Revolutionäre Impotenz

Das eigentlich Gefährliche ist nicht, dass Europa „nur“ aggressiv wäre. Sondern dass es innerlich tot ist. Der letzte Rest revolutionären Potenzials wurde durch Jahrzehnte von Sozialpartnerschaft, „Zivilgesellschaft“ und neoliberaler Konsenspolitik ausgetrieben. Die Gesellschaft ist apathisch, die Eliten unersetzbar – nicht weil sie genial wären, sondern weil niemand sonst mehr überhaupt in Frage kommt. Demokratie? Nur noch als Kulisse. Veränderung? Systemisch ausgeschlossen.

In dieser Stagnation wird Außenpolitik zur Ersatzhandlung. Wenn man das Volk nicht mehr bewegen kann, dann schickt man Panzer. Auch das ist eine Lektion aus der Geschichte.

USA: Der Puppenspieler im Hintergrund

Wer jetzt meint, Europa sei einfach unfähig oder zufällig so geworden, der irrt. Die USA spielen seit 1945 die erste Geige – und sie haben kein Interesse an einem starken, unabhängigen Europa. „Teile und herrsche“, das wussten schon die alten Römer – Washington praktiziert es meisterhaft. Die NATO ist nicht Verteidigung, sie ist Unterordnung. Die Ukraine-Krise? Ein genialer Schachzug zur Deindustrialisierung Deutschlands und zur militärischen Bindung Europas. Russland blutet, Europa verarmt – und die USA rüsten sich gegen China.

Ein Rückblick genügt: Schon 1952 torpedierte Kanzler Adenauer unter US-Druck den Vorschlag Stalins zur deutschen Wiedervereinigung in Neutralität. Die Entscheidung für ewige Besatzung, unter dem Mantel der Freiheit.

Was tun?

Für uns Kommunist:innen ist klar: Diese EU ist nicht reformierbar. Sie ist kein Friedensprojekt – sie ist ein imperialistischer Block mit nuklearem Potential. Wer ihr hinterherläuft, macht sich mitschuldig an der Vorbereitung neuer Kriege. Unsere Aufgabe ist es nicht, an die „Vernunft“ dieser Eliten zu appellieren, sondern ihre Machtbasis zu brechen: ökonomisch, politisch, ideologisch.

Die Alternative heißt nicht Europa oder Russland, EU oder BRICS. Die Alternative heißt Klassenkampf – gegen unsere eigenen Regierungen, gegen ihre Lügenpresse, gegen ihren Kriegskurs. Wer Frieden will, muss den Imperialismus bekämpfen. Auch und gerade den „europäischen“.

Quellenhinweis: Die Analyse basiert auf dem Text von Timofei Bordatschow, ergänzt um historische Rückblicke und kritische Kommentierung aktueller geopolitischer Entwicklungen. Lesenswert dazu auch: Hauke Ritz, „Vom Niedergang des Westens“ und Jonas Tögel, „Kognitive Kriegsführung“.