Keine neuen Waffenfabriken im Osten!
💣 Ministerpräsidentenkonferenz fordert mehr Rüstungsaufträge. Gestern trafen sich die Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer in
💣 Ministerpräsidentenkonferenz fordert mehr Rüstungsaufträge.
Gestern trafen sich die Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer in Ettersburg bei Weimar. Thema: Die stärkere Ansiedlung von Rüstungsunternehmen im Osten. Bisher sind ca. 10 % der deutschen Rüstungsindustrie in Ostdeutschland angesiedelt — das soll sich ändern.
Kanzler Merz und Verteidigungsminister Pistorius gaben vage Signale; Kretschmer, Voigt & Co. warben offensiv für neue Aufträge.
Die Ministerpräsidenten der Ostländer wollen mehr Rüstungsbetriebe ansiedeln. Sie reden von „Arbeitsplätzen“ und „Steuereinnahmen“. In Wahrheit wollen sie nur die Milliarden aus dem Aufrüstungshaushalt in die Taschen der Konzerne lenken.
➡️ Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie sind Arbeitsplätze im Dienste des Todes. ➡️* Steuereinnahmen aus Kanonen und Panzern sind nichts als Blutgeld.* ➡️ Der Osten soll erneut als Aufmarschgebiet gegen Russland missbraucht werden.
Wir erinnern: Die DDR war die größte Errungenschaft der deutschen Arbeiterklasse: Sie stand für Frieden, internationale Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Mit ihrer Zerschlagung wurde Ostdeutschland der kapitalistischen Profitlogik unterworfen. Heute sehen wir die Folgen: Sozialabbau, Militarisierung, Kriegsvorbereitung.
Wer wirklich Arbeitsplätze und Sicherheit will, muss sich gegen Aufrüstung und für Sozialismus stellen.
✊** Wir bleiben dabei: Für Frieden und Sozialismus!** Quelle: https://t.me/KPDeutschlands