Ist es wahr, daß die Geschichte sich wiederholt?

Ist es wahr, daß die Geschichte sich wiederholt? Und wenn ja, was können wir daraus lernen? Volk und Wissen Volkseigener Verlag Berlin, 1982

Nun sind die Kronjuwelen Napoléons aus der ersten Etage des Pariser Louvre doch geklaut worden, und das auf eine so billige Weise mit einem ebenfalls geklauten Hubgerüst der deutschen Firma Böcker, die mit dem Slogan wirbt „Böcker ist mein Weg nach oben. Wenn’s mal wieder schnell gehen muß.“ — Es ist nicht das erstemal, daß Räuber sich an fremdem Eigentum vergreifen. Jede Ursache hat eine bestimmte Wirkung. Das ist allgemein bekannt. Schon Hegel bemerkte, daß alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Und Karl Marx fügte spöttisch hinzu: „das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce.“ (K.Marx: „Der achtzehnte Brumaire des Lous Bonaparte“. Erstmalig veröffentlicht in „Die Revolution. Eine Zeitschrift in zwanglosen Heften“. New York 1852. Erstes Heft.)“

Es fällt nicht schwer, dieses Urteil zu bestätigen, wenn man die heutigen Berliner Verhältnisse mit denen der Jahre 1933 und 1955 bzw. 1990 vergleicht. Und wenn wir schon einmal über den Kapitalismus reden, so ist es unter bestimmten Bedingungen durchaus notwendig, daß sich die Ausbeuterklasse zur Aufrechterhaltung ihrer Herrschaft und zur Verwirklichung ihrer außenpolitischen Ziele des Militarismus bedient. Insbesondere dann, wenn ihre Interessen im antagonistischen Widerspruch zu den Interessen der Volksmassen stehen. Lenin sagte: „Der moderne Militarismus ist ein Resultat des Kapitalismus.“ — Nun, wie verhält sich Deutschland in dieser Situation?

Ein Text aus einem Schulbuch der DDR für die 11. Klasse von 1982 hat uns zum Nachdenken angeregt. Beim Lesen erschien es uns fast wie ein Déjà-vu Erlebnis. (Das französische Wort bedeutet „schon gesehen“ und beschreibt das Gefühl, daß eine gegenwärtige Situation schon einmal erlebt wurde, obwohl man weiß, daß dies nicht der Fall ist.) Handelt es sich hier also um eine Erinnerungstäuschung? Oder könnte es tatsächlich sein, daß die Geschichte sich wiederholt? Wohlgemerkt, es geht hier nicht um die Kronjuwelen... Wir haben im nachfolgenden Beitrag einige kleine Korrekturen vorgenommen, aktualisiert, ohne den Inhalt im wesentlichen zu verändern. Und so scheint es, als sei dieser Text aus dem Jahre 1955 direkt für uns geschrieben worden. Doch lesen Sie selbst...

Das Wiedererstehen des deutschen Militarismus Durch das Inkrafttreten der Pariser Kriegsverträge, die Eingliederung Westdeutschlands in die NATO und die Durchführung der Wehrgesetze wurde in Europa und in Deutschland eine neue Lage geschaffen. Die größte Gefahr für das deutsche Volk und die Völker Europas wird durch das Wiedererstehen des deutschen Militarismus hervorgerufen. Die Völker wollen Entspannung und Abrüstung, die deutschen Militaristen aber wenden sich gegen die Entspannung. Sie sind für die Weiterführung des kalten Krieges als Vorbereitung für den heißen Krieg. ...

Welche Rolle spielt dabei die NATO ?

Die im Nordatlantikpakt zusammengeschlossenen kapitalistischen Staaten haben den deutschen Imperialisten die Möglichkeit gegeben, den deutschen Militarismus als ihr Machtinstrument gegen das werktätige deutsche Volk und für imperialistische Eroberungen wiederzuerrichten. Die Eingliederung Westdeutschlands in den Nordatlantikpakt verstärkt dessen aggressiven Charakter. Ein neuer gefährlicher Kriegsherd wurde in Europa geschaffen. Daraus erwachsen ungeheure Gefahren für das deutsche Volk, denn ein neuer Krieg würde die Zerstörung Deutschlands bedeuten. Die Mehrheit des deutschen Volkes will aber nicht ein drittes Mal den Weg in die Kriegskatastrophe gehen...

Was will uns was tut die deutsche Bourgeoisie?

Je weiter die herrschenden Kreise Westdeutschlands durch die Wiedererrichtung des Militarismus die Spaltung Deutschlands vertiefen, um so mehr sind sie bestrebt, durch Reden über die „Einheit Deutschlands“ diese Politik zu maskieren. Unter den Bedingungen der Remilitarisierung der BRD, der Zugehörigkeit zum Nordatlantik-Kriegspakt, des Bestehens ausländischer militärischer Stützpunkte und der Existenz der Pariser Verträge, die den ausländischen Mächten Eingriffe in die inneren Angelegenheiten Westdeutschlands erlauben, kann von freien Wahlen nicht die Rede sein. Wer unter diesen Bedingungen von gesamtdeutschen Wahlen spricht, der will die Versklavung des deutschen Volkes durch die imperialistische Bourgeoisie...

Die Versklavung des deutschen Volkes

Die imperialistischen Kräfte des Großkapitals in Westdeutschland wollen die demokratischen Einrichtungen ausnutzen, um ihre offene Diktatur über ganz Deutschland zu errichten, wie das schon einmal in Deutschland vor dem zweiten Weltkrieg durch Hitler geschah. Das Neue besteht darin, daß die deutsche Regierung durch die Wiedererrichtung des deutschen Militarismus fertige Tatsachen geschaffen hat, um die Versklavung des deutschen Volkes und die Vorbereitungen für einen neuen Krieg durchzuführen.

Welche Taktik betreibt die herrschende Klasse?

Die herrschende Klasse Westdeutschlands betreibt eine ähnliche Taktik wie bei der Vorbereitung des Hitlerkrieges. Damals wurden militärische Organisationen geschaffen, die SA legalisiert, der Stahlhelm bewaffnet und gleichzeitig durch allgemeine Wahlen die Faschisierung und das Wiedererstehen des deutschen Militarismus legalisiert. Jede der Regierungen, insbesondere nach 1930, baute die demokratischen Rechte der Bevölkerung ab, bis auf legalem Wege unter Ausnutzung der Weimarer Verfassung der Hitlerfaschismus die Macht in seine Hände nahm und den Krieg vorbereitete. Solche Hitlerwahlen möchten die westdeutschen Machthaber wiederholen und so Schritt für Schritt die deutsche Bevölkerung in den Krieg führen.

Der Imperialismus ist mit Demokratie nicht vereinbar

In Westdeutschland geht die herrschende Klasse des Monopolkapitals dazu über, durch Einschränkung der bürgerlichen Rechte der Werktätigen, Verstärkung der Positionen der aggressiven Kräfte des Militarismus und der Revanchepolitik in Staat und Wirtschaft, durch verschärfte Ausbeutung der Arbeiter und größere Belastung der werktätigen Bauern die Diktatur des Monopolkapitals und der militaristischen Reaktion zu verschärfen. Es bestätigt sich wiederum, daß Imperialismus und Demokratie unvereinbar sind.

Der deutsche Imperialismus will sich revanchieren

Der deutsche Imperialismus sucht mit Unterstützung der USA, in Europa die führende Rolle unter den kapitalistischen Ländern zu übernehmen. Dadurch wird die ungleichmäßige Entwicklung der kapitalistischen Staaten verstärkt, und die Widersprüche zwischen ihnen werden verschärft. Diese Politik der westdeutschen Imperialisten beschwört die Gefahr der Verstrickung der Bevölkerung Westdeutschlands in einen Krieg zwischen den kapitalistischen Ländern herauf. Zugleich verschärft der deutsche Imperialismus seine Revanchepolitik ...

Warum sind die Pläne der deutschen Militaristen und der Kriegstreiber zum Scheitern verurteilt?

Weil die Mehrheit der Bevölkerung Westdeutschlands die Sicherung des Friedens und keine dritte Wiederholung der verhängnisvollen Politik des deutschen Imperialismus und Militarismus wünscht; *weil die Verwirklichung der aggressiven Pläne der westdeutschen Militaristen dazu führen würde, daß Westdeutschland zum Hauptkriegsschauplatz und zur toten Zone in Europa würde; weil die deutsche Bevölkerung sich nicht für die militaristischen *Interessen des amerikanischen und westdeutschen Finanzkapitals opfern will; weil die Remilitarisierung Westdeutschlands die Versteinerung der Spaltung Deutschlands bedeutet; *weil der Militarismus unvereinbar ist mit Demokratie und deshalb auf den Widerstand der Arbeiterklasse und der Werktätigen stoßen wird; *weil die Arbeiterklasse und die Werktätigen nicht bereit sind, durch die Remilitarisierung Opfer zu bringen für die Stärkung der Macht der Konzernherren, Bankherren, und Junker und ihres Staatsapparates... Quelle des Originaltextes ist der Beschluß des Zentralkomitees der SED vom 27. Oktober 1955 (25. Tagung). *Nachzulesen in: Dokumente der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Bd. V, Berlin 1956, S. 451ff.

Ist es nicht erstaunlich, eine solche Übereinstimmung zur Gegenwart vorzufinden? Solange die DDR und die anderen sozialistischen Staaten existierten, gab es keinen Krieg in Europa. Das heißt: Je stärker der Sozialismus, desto sicherer der Frieden. Und so wurde im letzten Absatz des Originaltextes gesagt:

„Gegenwärtig bestehen in Deutschland zwei Staaten. Der westdeutsche Staat ist ein kapitalistischer Staat, in dem das Monopolkapital, die Junker und andere Revanchepolitiker herrschen. Dieser Staat ist in den Nordatlantik-Kriegspakt eingegliedert. In der Deutschen Demokratischen Republik hingegen wurden der deutsche Imperialismus und Militarismus mit der Wurzel ausgerottet, und die Bevölkerung baut den Sozialismus auf. Die außenpolitischen Beziehungen zur Sowjetunion und anderen Staaten basieren auf dem Grundsatz der Souveränität, der Gleichberechtigung und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten. Die demokratischen Kräfte, die heute in der Deutschen Demokratischen Republik die Macht ausüben, an ihrer Spitze die Arbeiterklasse, haben ihre Legitimation unmittelbar vom Volke, dessen Teil und Sachwalter sie sind. Seitdem diese Kräfte im Osten Deutschlands die Macht übernahmen, haben sie für die Erhaltung der Einheit Deutschlands und nach der Spaltung für die Wiedervereinigung Deutschlands gekämpft.“ Quelle: Dokumente und Materialien. Geschichte 1. Klasse. Volk und Wissen Volkseigener Verlag Berlin, 1982, S. 87-92. Schulpreis DDR 2,00 Mark.

Die Ursache des Militarismus in der BRD liegt also auf der Hand. Das wußte bei uns schon jedes Schulkind. Schon zum zweiten Mal nach 1945 hat sich der Kapitalismus als die Hauptursache für den deutschen Militarismus erwiesen. Und die Wirkung:

Die mit Unterstützung durch die Westmächte USA, Frankreich und Großbritannien nach 1945 erfolgte Spaltung Deutschlands, die Beibehaltung der monopolkapitalistischen Verhältnisse und die Wiedereinsetzung der Verantwortungsträger des faschistischen Deutschland in führende Positionen der BRD war die Ursache für die Militarisierung Westdeutschlands. Nach der Beseitigung des Sozialismus in der DDR wurde das Volk der DDR enteignet und der Kapitalismus wieder errichtet. Das war die Ursache für eine erneute Militarisierung in der heutigen BRD.
Was sagte Lenin zum modernen Militarismus? „Der moderne Militarismus ist ein Resultat des Kapitalismus. In seinen beiden Formen bildet er eine ,Lebenserscheinung’ des Kapitalismus: als Militärmacht, die die kapitalistischen Staaten bei ihren äußeren Zusammenstößen einsetzen (,Militarismus nach außen’, wie es die Deutschen nennen), und als Waffe in den Händen der herrschenden Klassen zur Niederhaltung aller (ökonomischen und politischen) Bewegungen des Proletariats (,Militarismus nach innen’).“ Quelle: W.I. Lenin „Der streitbare Militarismus und die antimilitaristische Taktik“. In: W.I. Lenin, Werke, Dietz Verlag Berlin, 1970, Bd. 15, S. 187

Wie verlief die Militarisierung der BRD nach der Annexion der DDR? Als im Jahre 1991 die Sowjetunion aufgelöst wurde, hatten die Westmächte unter Führung der USA nichts Eiligeres zu tun, als den Einflußbereich ihres aggressiven Militärbündnisses, der NATO, entgegen aller Absprachen bis an die Grenzen Rußlands zu erweitern.

Als sich dann die russischsprachige Bevölkerung der Krim und des Donbass per Referendum von den rußlandfeindlichen Umtrieben und dem faschistischen Putsch in Kiew distanzierte, begannen die ukrainischen Neonazis die widerständische Bevölkerung mit einem mörderischen Bomben- und Raketenterror zu terrorisieren. Die Angriffe des faschistischen Regimes auf die friedliebenden Bevölkerung im Osten der Ukraine, d.h. im Donbass und auf der Krim verschärfte sich, nachdem zahlreiche westliche Länder mit von ihnen gelieferten Waffen, Panzern, Raketen und Munition in den Konflikt eingriffen. Tausende unschuldige Menschen, Kinder, Frauen und Greise fielen den ukrainischen Faschisten zum Opfer. Man muß wissen: Der Donbass (wie auch die gesamte Ukraine) ist eine rohstoffreiche Gegend. Seltene Erden, und vor allem die Lithium-Ressourcen stehen im Begehr westlicher Monopole.

Als sich die Lage mehr und mehr zuspitzte, die haltlosen Anschuldigungen gegen Rußland immer dreister und bösartiger wurden und militärischen Angriffe auf das Landesinnere zunahmen, sah Rußland sich gezwungen zu handeln. Seit dem 24. Februar 2022 führen die Streitkräfte der Russischen Föderation gemeinsam mit den bewaffneten Organen der Donbass-Republiken eine Militäroperation in der Ukraine durch, um die Sicherheit das Landes und seiner Bevölkerung zu gewährleisten. Das Ziel der Militäroperation ist, wie schon mehrmals erklärt, die Entmilitarisierung und die Entnazifizierung der Ukraine. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und mit beispiellosen Sanktionen gegen Rußland. Mit gestohlenen russischen Geldern finanziert die EU den Ukrainekrieg.

Wer bedroht eigentlich wen?

Es ist nicht wahr, daß Deutschland niemanden bedroht. Es ist nicht wahr, daß die Europäische Union niemanden bedroht, und es ist auch nicht wahr, daß die NATO niemanden auf der Welt bedroht. Davon zeugt die militärische Expansion der NATO seit 1949. Davon zeugen die uneingeschränkten Waffenlieferungen an das neofaschistische Regime in Kiew, davon zeugt auch der Völkermord in Palästina. Die imperialistischen Staaten des Westens haben kein Interesse daran, den Krieg in der Ukraine und in Palästina zu beenden.

Was wir daraus lernen können... Es waren in den letzten Jahrzehnten ausschließlich die westlichen imperialistischen Länder (und nicht Putin oder Rußland!), die die Völker der Welt überfallen, beherrscht und ausgeplündert haben. Und es sind dieselben Länder, die auch den Frieden auf dem europäischen Kontinent bedrohen. Es sind die USA und ihre Vasallen, die mit ihren brutalen Angriffskriegen gegen Palästina, gegen den Iran, Syrien, Libyen, Libanon und Venezuela und vermittels der Ukraine gegen Rußland, Kriege führen, die jeden Tag sinnlos hunderte und tausende Menschenleben kosten. Wie schon Lenin richtig sagte: „Der moderne Militarismus ist ein Resultat des Kapitalismus.“

Das durch die ungleichmäßige Entwicklung der kapitalistischen Staaten verschärfte imperialistische Streben nach einer Neuaufteilung der Macht- und Einflußbereiche, der Kapitalanlage- und der Absatzgebiete für den Warenexport, nach Monopolisierung der Rohstoffressourcen und nach gewaltsamer Ausschaltung der imperialistischen Konkurrenten förderte den Militarismus in allen imperialistischen Staaten. Die militärischen Machtinstrumente werden zu enormer Stärke ausgebaut, die Rüstungsindustrie wird erweitert, deren Produktion aufs äußerste erhöht und die Verbreitung militaristischer Ideologie intensiviert.

https://sascha313.livejournal.com/56650.html